AGB
Körperwerkstatt
1.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für jegliche Vertragsbeziehungen zwischen
Christin Dressel – Physiotherapeutin & Rolferin – Körperwerkstatt, Bahnhofsring 11, 06295
Lutherstadt Eisleben (nachfolgend: Körperwerkstatt) und ihren Kunden und Patienten (nachfolgend
nur: Patienten). Entgegenstehende, von diesen AGB abweichende Geschäftsbedingungen von
Patienten werden nicht anerkannt, es sei denn, es erfolgt zuvor eine ausdrückliche schriftliche
Zustimmung seitens der Körperwerkstatt.
2.
Die Körperwerkstatt bietet ihren Patienten physiotherapeutische Behandlungen, präventives
Sportangebot und Rolfing® Therapie. Physiotherapeutische Leistungen können als Kassenleistung,
Privatleistung oder als sektorale Heilpraktikerleistungen in Anspruch genommen werden.
3.
Soweit Leistungen als Kassenleistung (gesetzliche Krankenkassen) in Anspruch genommen werden,
gelten die gesetzlichen Vorschriften, insbesondere in Bezug auf die Verordnungen,
Eigenbeteiligungen und den Leistungsumfang.
4.
Soweit Leistungen als Privatleistung in Anspruch genommen werden, weisen wir daraufhin, dass der
Leistungsumfang der einzelnen Privatkrankenkassen unterschiedlich sein kann. Eine Abrechnung
erfolgt bei uns nicht nach GOÄ (Gebührenordnung der Ärzte). Der Patient ist verpflichtet, sich selbst
über entstehende Kosten und den Umfang der Erstattung durch seine private Krankenversicherung zu
informieren. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Vorschriften.
5.
Soweit Leistungen nicht aufgrund ärztlicher Verordnungen in Anspruch genommen werden sollen,
erwirbt der Kunde für bestimmte Leistungen sogenannte 10er-Karten.
Diese Karten berechtigen den Patienten dazu, an 10 Terminen des gewählten und auf der Karte
vermerkten Kurses teilzunehmen.
Die Karte hat jeweils eine Gültigkeit von 6 Monaten ab Ausstellungsdatum. Nach Ablauf des
Zeitraumes verfällt die Karte. Eine Erstattung nicht in Anspruch genommener Termine erfolgt nicht.
Die Beschränkung der Gültigkeitsdauer erfolgt, damit die Teilnehmerzahlen an den jeweiligen Kursen
planbar bleiben. Eine regelmäßige Teilnahme ohne längere Unterbrechungsphasen ist auch
notwendig, um den Erfolg des jeweiligen Kurses für den Patienten zu gewährleisten.
6.
Eine Verlängerung des Gültigkeitszeitraumes ist nur nach ausdrücklicher Zustimmung der
Körperwerkstatt möglich. Sie erfolgt nur in begründeten Einzelfällen (insbesondere akute
Erkrankungen die bei Kauf der Karte nicht absehbar waren und zur Behandlungsunfähigkeit führen,
Schwangerschaft, Ausfall des Kurses über einen Zeitraum von mehr als einem Monat). Der Patient hat
unverzüglich nach Eintritt des besonderen Grundes und der Feststellung, dass der Gültigkeitszeitraum
nicht eingehalten werden kann, dies der Körperwerkstatt bekannt zu geben und eine Verlängerung zu
beantragen.
7.
Eine Übertragung der Karte auf einen anderen Kurs ist nicht möglich. Wir sind darauf angewiesen,
dass die Teilnehmerzahlen der Kurse planbar sind. Ein Wechsel zwischen Kursen ist daher nicht
möglich.
Eine Übertragung der Karte auf einen anderen Patienten ist nur im absoluten Ausnahmefall und nur
aufgrund der in Ziffer 6. bezeichneten Gründe möglich und auch nur, wenn eine Verlängerung des
Gültigkeitszeitraumes gemäß Ziffer 6. nicht möglich oder unzumutbar ist. Der Patient hat unverzüglich
nach Eintritt des besonderen Grundes und der Feststellung, dass der Gültigkeitszeitraum nicht
eingehalten werden kann, dies der Körperwerkstatt bekannt zu geben und eine Übertragung zu
beantragen.
8.
Soweit für bestimmte Leistungen, einschließlich Privat- und Kassenleistungen, konkrete Termine
vergeben werden, ist der Patient verpflichtet, die Körperwerkstatt unverzüglich zu informieren, falls der
Termin nicht eingehalten werden kann. Die Information muss spätestens 24 Stunden vor dem
vereinbarten Termin der Körperwerkstatt persönlich, telefonisch, per Fax oder per E-Mail mitgeteilt
werden.
Erfolgt die Information später oder wird der Termin ohne Information nicht wahrgenommen, so ist die
Körperwerkstatt berechtigt, dem Patienten die Kosten für den nicht wahrgenommenen Termin in
Rechnung zu stellen. Wir berechnen dem Patienten dann das jeweils für den Termin uns zustehende
Honorar.
Sollte der Termin mit anderen Patienten belegt werden können (was im Falle des informationslosen
Ausbleibens des Patienten in der Regel nicht möglich ist), verzichten wir auf die Geltendmachung
entgangener Honorare.
9.
Verspätungen des Patienten verkürzen die Behandlungszeit entsprechend. Verspätungen um mehr
als 15 Minuten gelten als nicht wahrgenommener Termin. Es erfolgt dann eine Berechnung des
Honorars gemäß Ziffer 8.
Die Körperwerkstatt wird sich bemühen, vereinbarte Termine unter zumutbaren Bedingungen
einzuhalten. Etwaige Verspätungen aufgrund der innerbetrieblichen Abläufe sind jedoch nicht zu
verhindern. Dem Patienten entstehen aus derartigen Verspätungen keinerlei
Schadensersatzansprüche. Gleiches gilt, wenn aus Gründen, die nicht von der Körperwerkstatt zu
vertreten sind, Termin abgesagt werden müssen, beispielsweise bei kurzfristiger Erkrankung des
Behandlers / Kursleiters. Die Körperwerkstatt wird versuchen unverzüglich nach Feststellung, dass der
Termin entfallen muss, alle betroffenen Patienten zu informieren.
10.
Der Patient ist verpflichtet, ihm gestellte Rechnungen zeitnah zu bezahlen. Die Rechnungen sind
sofort fällig. Das Zahlungsziel ist, wenn nicht anders in der Rechnung angegeben, 14 Tage. Es gelten
die gesetzlichen Regelungen zum Verzug und den daraus resultierenden Ansprüchen
(Verzugszinsen, Schadensersatz u.a.).
Auch wenn dem Patienten von seiner Krankenkasse Behandlungskosten erstattet werden, so ist der
Patient gegenüber der Körperwerkstatt zu Zahlung verpflichtet und haftet für die fristgerechte Zahlung.
Ob die jeweilige Krankenkasse die Kostenerstattung zuvor durchgeführt hat, ist für den
Zahlungsanspruch der Körperwerkstatt irrelevant. Dies hat der Patient mit seiner Krankenkasse selbst
zu klären.
Etwas anderes gilt nur, wenn ausnahmsweise Abrechnungen direkt mit der Krankenkasse erfolgen
sollen. Auch dann bleibt allerdings die Zahlungsverpflichtung des Patienten bestehen, sofern die
Krankenkasse keine, unvollständige oder unpünktliche Zahlungen vornimmt.
11.
Bei Kassenleistungen sind erforderliche Zuzahlungen vor Beginn der ersten Behandlung zu
entrichten. Andernfalls kann die Körperwerkstatt die Behandlung verweigern. Der vereinbarte Termin
wird dann als ausgefallener Termin behandelt und gemäß Ziffer 8. Berechnet.
Zuzahlungsbefreite Patienten haben, sofern nicht auf der Verordnung angegeben, einen
entsprechenden Nachweis über ihre Befreiung vorzulegen.
12.
Der Patient kann jederzeit den Behandlungsvertrag auf eigenen Wunsch kündigen. Bereits erfolgte
Leistungen sind vollumfänglich zu bezahlen. Ziffer 8. dieser AGB findet ebenfalls Anwendung mit der
Maßgabe, dass die Kündigung spätestens 48 Stunden vor Beginn des nächsten vereinbarten Termins
erfolgen muss. Die Kündigungserklärung muss schriftlich und vom Patienten unterschrieben erfolgen
und ist im Original persönlich oder per Post an die Körperwerkstatt zu übersenden. Eine Übersendung
vorab per Fax zur Wahrung der 48-Stunden-Frist ist zulässig.
13.
Die Körperwerkstatt haftet nicht für Schäden an Privateigentum von Patienten, es sei denn die
Schadensverursachung erfolgte durch Mitarbeiter der Körperwerkstatt vorsätzlich oder grob fahrlässig.
Die Körperwerkstatt haftet nicht bei Diebstahl von Eigentum der Patienten aus den Räumen der
Körperwerkstatt, es sei denn, der Diebstahl ist durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten
der Mitarbeiter der Körperwerkstatt herbeigeführt oder ermöglicht worden.
Die Körperwerkstatt haftet nicht für gesundheitliche Schäden des Patienten, die aufgrund der
Körperwerkstatt unbekannter Erkrankungen des Patienten entstehen. Der Patient ist verpflichtet, vor
Behandlungen sicherzustellen, dass er körperlich in der Lage ist, die Behandlung zu erhalten bzw. am
gebuchten Kurs teilzunehmen. Im Zweifel hat der Patient vor der Behandlung einen Arzt zu
konsultieren.
14.
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam oder nichtig sein
oder infolge Änderung der Gesetzeslage oder durch höchstrichterliche Rechtsprechung oder auf
andere Weise ganz oder teilweise unwirksam oder nichtig werden oder weist dieser Vertrag Lücken
auf, so sind sich die Parteien darüber einig, dass die übrigen Bestimmungen dieses Vertrages davon
unberührt und gültig bleiben.
Für diesen Fall verpflichten sich die Vertragsparteien, unter Berücksichtigung des Grundsatzes von
Treu und Glauben, an Stelle der unwirksamen Bestimmung eine wirksame Bestimmung zu
vereinbaren, welche dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt und
von der anzunehmen ist, dass die Parteien sie zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vereinbart
hätten, wenn sie die Unwirksamkeit oder Nichtigkeit gekannt oder vorhergesehen hätten.
Entsprechendes gilt, falls dieser Vertrag eine Lücke enthalten sollte.